Repression hat für die Betroffenen und für die Gesellschaft destruktive Konsequenzen. Die Strafverfolgung bei Drogendelikten ist in ihrer Folge für den Einzelnen verheerender als die Risiken und Nebenwirkungen der Drogen selbst. Der Schildower Kreis möchte auf diese “unbeabsichtigten” Nebenwirkung der Drogenprohibition aufmerksam machen und hat es neben der Todesstrafe zu einem seiner beiden aktuellen Hauptthemen gemacht. Der Deutsche Hanf Verband hat zu diesem Thema eine Reihe Videos von Repressionsfällen erstellt.

Repression führt zu:

  • Ausgrenzung und Stigmatisierung von Drogengebraucher
  • Zuspitzung deren Gesamtsituation
  • Todesfälle auf Grund der unkontrollierbaren Zusammensetzung und Konzentration illegaler Rauschmittel
  • Gesundheitliche Schäden auf Grund der äußeren Bedingungen des Drogengebrauches

Gesellschaftlich führt Repression zu einer Dynamik des Demokratieabbaus und der Einschränkung von Grundrechten:

 

  • Versuch flächendeckender Überwachung – verdachtsunabhängige Polizeikontrollen, Einsatz von V-Leuten, Telefon- und Briefkontrolle, Urintests bei Firmen,
    Polizeiübergriffe
  • Therapieeinschränkungen für kranke Menschen; und das nicht allein in der Sucht-, sondern auch in der Schmerz-, Krebs- und Aids-und Psycho-Therapie
  • Einschränkung der Arbeit mit Drogenkonsumenten, insbesondere bei sozialer Integration und Gesundheitsvorsorge

 

Die Repression setzt deren Initiatoren unter Erfolgsdruck und ufert immer mehr aus – sowohl global im Umfang als auch in seiner Härte und Brutalität. Die Repression trägt die Tendenz einer stetigen Verschärfung in sich. Strafbestimmungen werden kontinuierlich ausgeweitet, immer neue Stoffe und Pflanzen unter Verbot gestellt. Der Misserfolg der eigenen Drogenpolitik führt zwanghaft dazu, genau diese Politik weiter auf die Spitze zu treiben.

Repression bedeutet:

  • moralisch begründetes Sonderstrafrecht und Sonderermittlungsbehörden
  • Erweiterung der Strafbestimmungen auf andere Rechtsbereiche (Verkehrsrecht)
  • Schauprozesse und entsprechende Medienberichte
  • Tendenz zu geheimdienstähnlichen Ermittlungen
  • Kontinuierliche Steigerung des Umfanges und der Intensität von Strafbestimmungen und Verfolgung
  • Strafandrohung unter Missachtung der unterschiedlichen Formen und Motive des Drogengebrauchs
  • Strafandrohung auch bei Personen, die einen unauffälligen, integrierten Drogengebrauch praktizieren
  • Propaganda und Feindbildpflege zur Legitimierung der Repression
  • Blockade alternativer Ansätze in der Drogenpolitik
  • Ignorierung der kulturellen Dimension von Drogengebrauch